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Festsetzung der Eigenheimzulage

§ 11 Abs. 1 Satz 1 EigZulG sieht die einmalige Festsetzung der Eigenheimzulage für das Erstjahr und die folgenden Jahres des Förderzeitraums vor. Erstjahr ist das Jahr, in dem erstmals alle Voraussetzungen für die Zulagengewährung vorliegen. Das sind:

  • Nutzung zu eigenen Wohnzwecken (§ 4)
  • Unterschreiten der Einkunftsgrenzen (§ 5)
  • Zweitobjekt nach Eheschließung (§ 6)

Die Höhe des Fördergrundbetrages und die Zahl der Kinder richten sich nach den

  • Verhältnissen zu Beginn der eigenen Wohnnutzung (§ 11 Abs. 1 Satz 2 EigZulG) oder nach den
  • Verhältnissen im späteren Zeitpunkt des erstmaligen Vorliegens aller Anspruchsvoraussetzungen (§ 11 Abs. 1 Satz 3 EigZulG).

Beispiel
Anschaffung einer Neubauwohnung zum 1.5.1996, Einzug zum 1.7.1996. Ende Mai 1996 schließt ein Kind die Berufsausbildung ab.
Da ab 1996 das Kindergeld und der -freibetrag monatlich gewährt wird, entfällt die Kinderzulage. Zum Zeitpunkt der Anspruchsberechtigung (1.7. 1996) lag die weitere Voraussetzung "Kindergeld" nicht mehr vor (letztmalig Mai 1996). Neben der Eigenheimzulage (Grundförderung) ist keine Kinderzulage mehr zu gewähren, da der Anspruchsberechtigte zum Beginn der Eigennutzung kein Kindergeld (oder Kinderfreibetrag) erhält.

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