-Anzeige-

SteuerThek
Onlinenachschlagewerk für alle Steuerzahler

Steuern | Behördenwegweiser | Internetfallen

Steuererklärung
Zusatzinfos
Bonus
Steuererklärung Online & Steuerbrief
sonstiges
Suchen
 
Web SteuerThek

Neufestsetzung, Aufhebung

Nachträgliche änderung der Verhältnisse
Wegfall der Anspruchsvoraussetzungen
Nachträgliches Bekanntwerden der Einkunftsgrenze
Fehlerbeseitigende Neufestsetzung

Nachträgliche änderung der Verhältnisse

Bei änderungen der Voraussetzung für die Zulage, die sich nachträglich ergeben, müssen dem Finanzamt angezeigt werden. Das können

  • nachträgliche Anschaffungs- oder Herstellungskosten
  • Minderung der Anschaffungs- oder Herstellungskosten
  • spätere Vergrößerung oder Verkleinerung der Wohnung sein.

Beispiel
Sie haben eine Eigentumswohnung für 60.000 EUR erworben. Wegen versteckter Baumängel wird auf Kaufpreisminderung geklagt. Nach Jahren des Rechtsstreits wird der Kaufpreis um 10.000 EUR gemindert. In diesen Fällen hat sich die Grundlage der Zulage geändert.

Sicherlich kommt dieses Beispiel in der Praxis selten vor. Denn erstens liegen die Preise für Eigentumswohnungen wesentlich höher und zweitens würde man die Baumängel zwischenzeitlich beheben lassen.

Weitere änderungen können sich bei der Zahl der Kinder wegen der Kinderzulage ergeben:
Denkbar wären:

  • Geburt eines Kindes
  • Tod eines Kindes
  • Beendigung der Berufsausbildung eines Kindes
  • Veränderung der Kindeseinkünfte usw.

In diesen Fällen ist die Zulage neu festzusetzen (§ 11 Abs. 2 EigZulG). Die Neufestsetzung erfolgt mit Wirkung ab dem Kalenderjahr, für das sich die Abweichung ergibt.

Ergibt sich durch die änderungen der Verhältnisse eine Erhöhung der Zulage, dann wirkt sich diese Erhöhung bereits im laufenden Kalenderjahr aus. Bei einer Minderung der Zulage wirkt sich diese Abweichung erst im folgenden Jahr aus.

Wegfall der Anspruchsvoraussetzungen

Wenn eine der folgenden Anspruchsvoraussetzungen wegfällt, dann wird die Eigenheimzulage ab dem folgenden Kalenderjahr aufgehoben (§ 11 Abs. 3 Satz 1 EigZulG):

  • unbeschränkte Steuerpflicht des Anspruchsberechtigten
  • begünstigtes Objekt (Verkauf der Wohnung)
  • Nutzung zu eigenen Wohnzwecken
  • Objektbeschränkung

Nachträgliches Bekanntwerden der Einkunftsgrenze

Für den Fall des nachträglichen Bekanntwerdens, daß der Gesamtbetrag der Einkünfte die Einkunftsgrenze nach § 5 EigZulG über- oder unterschreitet, bestimmt § 11 Abs. 4 EigZulG eine eigene Regelung zur Aufhebung oder änderung des Zulagenbescheides. Abweichend vom üblichen Verfahren im Steuerrecht, daß der Einkommensteuerbescheid Grundlagenbescheid für den Zulagenbescheid ist, schreibt § 11 Abs. 5 EigZulG eine eigene "fehlerbeseitigende Neufestsetzung" vor.

Fehlerbeseitigende Neufestsetzung

Die fehlerbeseitigende Neufestsetzung erzielt ihre Wirkung bei Fehlerbeseitigung

  • zugunsten des Anspruchsberechtigten ab Kalenderjahr des Bekanntwerdens des Fehlers und
  • zuungunsten des Anspruchsberechtigten ab dem folgenden Kalenderjahr.

zurück zur Übersicht