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Behinderung Allgemein

§ 33b EStG erläutert das Thema der Behinderten / Hinterbliebenen. Die Höhe des Pauschbetrags richtet sich nach dem dauernden Grad der Behinderung. Als Pauschbeträge werden gewährt bei einem Grad der Behinderung von:

Grad der BehinderungPauschbetrag bzw. Freibetrag
25% und 30%310 EUR
35% und 40%430 EUR
45% und 50%570 EUR
55% und 60%720 EUR
65% und 70%890 EUR
75% und 80%1.060 EUR
85% und 90%1.230 EUR
95% und 100%1.420 EUR

Für Behinderte, die infolge ihrer Behinderung so hilflos sind, daß sie für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens in erheblichem Umfang fremder Hilfe dauernd bedürfen, und für Blinde erhöht sich der Pauschbetrag auf 3.700 EUR.

Diese Pauschbeträge sind als Mindestbetrag anzusetzen. Unter bestimmten Gegebenheiten können auch höhere Werte zum Zuge kommen. Darauf wird im Zusammenhang mit der sogenannten zumutbaren Belastung eingegangen.

Wie ist der Nachweis der Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der oben genannten Pauschbeträge zu führen? Die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme eines Pauschbetrags für Körperbehinderte sind nachzuweisen:

  1. für Körperbehinderte, die in ihrer Erwerbsfähigkeit um mindestens 50% gemindert sind, durch einen Ausweis nach § 3 Abs. 5 des Schwerbehindertengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 8.10.1979 (BGBl 1979, Teil I, Seite 1649),
  2. für Körperbehinderte, deren Minderung der Erwerbsfähigkeit weniger als 50%, aber mindestens 25% beträgt,
    1. durch eine Bescheinigung der für die Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes zuständigen Behörden (z.B. Versorgungsamt der Stadtverwaltung) auf Grund eines Feststellungsbescheids nach § 3 Abs. 1 des Schwerbehindertengesetzes oder,
    2. wenn ihnen wegen ihrer Behinderung nach den gesetzlichen Vorschriften Renten oder andere laufende Bezüge zustehen, durch den Rentenbescheid oder den entsprechenden Bescheid.

Die Bescheinigung nach Nr. 2 Buchstabe a muß eine äußerung darüber enthalten, ob die Körperbehinderung zu einer äußerlich erkennbaren dauernden Einbuße der körperlichen Beweglichkeit geführt hat oder auf einer typischen Berufskrankheit beruht.

Als Nachweis über das Vorliegen einer Behinderung und den Grad der auf ihr beruhenden Minderung der Erwerbsfähigkeit genügen auch die vor dem 20.6.1976 ausgestellten amtlichen Ausweise für Schwerkriegsbeschädigte, Schwerbeschädigte oder Schwerbehinderte sowie die nach § 3 Abs. 1 oder 4 des Schwerbehindertengesetzes in der vor dem 20.6.1976 geltenden Fassung erteilten Bescheinigungen, und zwar bis zum Ablauf ihres derzeitigen Geltungszeitraums.

Erscheint aus besonderen Gründen die Feststellung erforderlich, daß die Minderung der Erwerbsfähigkeit nicht überwiegend auf Alterserscheinungen beruht, so ist darüber zusätzlich eine Bescheinigung der für die Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes zuständigen Behörden beizubringen.

Ist der Körperbehinderte verstorben und kann ein Nachweis nach den obigen Ausführungen nicht erbracht werden, so genügt zum Nachweis eine gutachtliche Stellungnahme von seiten der für die Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes zuständigen Behörden. Diese Stellungnahme hat das Finanzamt einzuholen.

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