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Art und Grad der Behinderung

Behinderte im Sinne des § 33b EStG sind Personen, bei denen eine Behinderung im Sinne des § 3 des Schwerbehindertengesetzes vorliegt. Zu den Behinderten gehören also nicht nur die durch äußere Einflüsse wie Kriegsverletzung oder Unfall Betroffenen, sondern auch solche Personen, bei denen auf Grund innerer oder psychischer Leiden eine Behinderung oder eine Pflegebedürftigkeit vorliegt (BFH-Urteil vom 30.11.1966 - BStBl 1967, Teil III, Seite 457).

Der Begriff "äußerlich erkennbare dauernde Einbuße der körperlichen Beweglichkeit" in den Fällen des § 33b Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b EStG ist nicht eng auszulegen (BFH-Urteil vom 22.11.1957 - BStBl 1958, Teil III, Seite 42).

Eine solche Einbuße der körperlichen Beweglichkeit kommt nicht nur bei Schäden am Stütz- und Bewegungsapparat in Betracht; sie kann in besonderen Fällen auch bei inneren Krankheiten vorliegen, die bei gewöhnlicher Belastung zu einer auch äußerlich erkennbaren Einbuße der körperlichen Beweglichkeit, z.B. durch Atemnot, führen. Das kann auch bei Schäden an den Sinnesorganen, z.B. Erblindung eines Auges, der Fall sein.

Eine typische Berufskrankheit ist unter den gleichen Voraussetzungen anzunehmen, unter denen bei Versicherten auf eine Berufskrankheit nach § 551 Abs. 1 der Reichsversicherungsordnung in Verbindung mit der geltenden Berufskrankheitenverordnung zu schließen ist (vgl. BFH-Urteil vom 14.1.1954 - BStBl 1954, Teil III, Seite 86, und BFH-Urteil vom 26.3.1965 - BStBl 1965, Teil III, Seite 358).

Für die Gewährung des Pauschbetrags von 3.700 EUR kommen Behinderte in Betracht, in deren Ausweis nach § 4 Abs. 5 des Schwerbehindertengesetzes das Merkzeichen "Bl" oder "H" eingetragen ist, sowie Behinderte, denen von der für die Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes zuständigen Behörde Hilflosigkeit bescheinigt ist.

Bei Behinderten, die hilflos im Sinne des § 33b Abs. 3 letzter Satz EStG sind, ist die Gewährung des erhöhten Pauschbetrags nicht davon abhängig, daß eine Pflegeperson beschäftigt wird. Der Pauschbetrag von 3.700 EUR kann auch gewährt werden, wenn die Voraussetzungen des § 33b Abs. 3 letzter Satz EStG vorliegen und der Grad der Behinderung weniger als 50%, aber mindestens 25% beträgt.

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