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Behinderte Kinder

Die übertragung eines Behinderten-Pauschbetrags ist nur möglich, wenn das Kind unbeschränkt einkommensteuerpflichtig ist, d.h. ein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Inland muß vorliegen. Das Kind muß also selbst Anspruch auf den Pauschbetrag haben. Ist ein Wohnsitz im Inland nicht gegeben und besteht ein Anspruch auf den Behinderten-Pauschbetrag nicht, können deshalb Aufwendungen, die dem Steuerpflichtigen infolge der Behinderung seines nicht unbeschränkt einkommensteuerpflichtigen Kindes erwachsen, für das er einen Kinderfreibetrag erhält, nur nach § 33 EStG (unter Berücksichtigung der zumutbaren Belastung) berücksichtigt werden.

Erhalten für das Kind geschiedene oder dauernd getrennt lebende Ehegatten, die beide unbeschränkt einkommensteuerpflichtig sind, einen Kinderfreibetrag, so kann der Behinderten-Pauschbetrag außerhalb des Veranlagungsverfahrens auf die Ehegatten nur zur Hälfte übertragen werden. Dies gilt entsprechend für die übertragung des einem nichtehelichen Kind zustehenden Pauschbetrags auf die Elternteile.

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