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Heilberufe

Betreibt ein Arzt ein Krankenhaus, so liegt eine freiberufliche Tätigkeit vor, wenn es ein notwendiges Hilfsmittel für die ärztliche Tätigkeit darstellt und aus dem Krankenhaus ein besonderer Gewinn nicht angestrebt wird (RFH vom 15.3.1939, RStBl S. 853). Entsprechendes gilt hinsichtlich einer von einem Arzt oder von einem Heilpraktiker, Krankengymnasten, Heilmasseur betriebenen medizinischen Badeanstalt (BFH vom 26.11.1970, BStBl 1971 II S. 249). Ist dagegen eine von einem Arzt betriebene Klinik, ein Kurheim oder Sanatorium ein gewerblicher Betrieb, so gehören auch seine im Rahmen dieses Betriebs erzielten Einnahmen aus ärztlichen Leistungen zu den Einnahmen aus Gewerbebetrieb (BFH vom 12.11.1964, BStBl 1965 III S. 90). Das gilt entsprechend, wenn der Betrieb einer medizinischen Badeanstalt als Gewerbebetrieb anzusehen ist. Schließen sich ärzte zu einer in der Rechtsform einer GbR betriebenen Laborgemeinschaft zusammen, die lediglich kostendeckend Leistungen für die beteiligten ärzte erbringt, so gehört die Tätigkeit des Gemeinschaftslabors zu den Hilfstätigkeiten der ärztlichen Tätigkeit; die von den ärzten für Laborleistungen vereinnahmten Honorare sind Einnahmen aus selbständiger Arbeit, es sei denn, daß nach den Umständen des Einzelfalls unter Einbeziehung der auf den Arzt entfallenden Tätigkeit der Laborgemeinschaft insgesamt gewerbliche Tätigkeit anzunehmen ist. Ein Arzt, der aus seiner mit behördlicher Erlaubnis geführten ärztlichen Abgabestelle für Arzneien (sog. ärztliche Hausapotheke) gegen Entgelt Medikamente an Patienten abgibt, wird außer bei der Abgabe im Zusammenhang mit dem sog. Praxisbedarf, einer Notfallbehandlung oder der stationären Aufnahme gewerblich tätig (BFH vom 26.5.1977, BStBl II S. 879). Das gleiche gilt für Tierärzte bei der Abgabe von Medikamenten oder Impfstoffen gegen Entgelt (BFH vom 1.2.1979, BStBl II S. 574 und vom 27.7.1978, BStBl II S. 686) sowie für Augenärzte beim Verkauf von Kontaktlinsen und Pflegemitteln. Ein Heilmasseur ist dagegen auch insoweit freiberuflich tätig, als er Fangopackungen ohne Massage verabreicht (BFH vom 24.1.1985, BStBl II S. 676).

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