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Gültigkeit des Einspruchs

Ein Einspruch ist auch dann gültig, wenn Sie ihn falsch bezeichnet haben. Das dürfte nach diesem Artikel aber wohl nicht mehr geschehen. Sicherlich ist es hilfreich, wenn Sie den Bescheid benennen, gegen den Sie Einspruch einlegen wollen. Aber hüten Sie sich davor, den Einspruch unter einer Bedingung einzulegen. Er ist dann nämlich unwirksam. Wird der Einspruch für mehrere Personen eingelegt, z.B. bei einer Grundstücksgemeinschaft (sogenannter Feststellungsbescheid), dann muß verzeichnet werden, für wen denn nun der Einspruch eingelegt wird. Es kann durchaus sinnvoll sein, nur für sich selbst den Einspruch einzulegen, wenn man z.B. das Gefühl hat, daß der Bescheid nur Sie benachteiligt. Eine andere Möglichkeit ist der Einspruch bei Ehegatten. Führt der Einspruch zu einer änderung des Bescheides, dann wirkt er sich auch gegen den Ehegatten aus. Auch hier sollte man aber an die Mutter der Porzellankiste denken und den Bescheid für beide Ehegatten (auch bei einer Zusammenveranlagung) einlegen. Es reicht ja aus, wenn nur einer unterschreibt.

Zu einem Einspruch gehört auch eine Begründung. Zur Fristwahrung reicht aber die Einspruchseinlegung ohne Begründung aus.

Solange eine Einspruchsentscheidung noch nicht ergangen ist, können Sie die Begründung nachreichen.

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